Suche
Suche Menü

#365TageDSGVO: Was sind deine goods and bads?

DSGVO Symbolbild

Jürgen Litz schreibt auf Linkedin: „Vor einem Jahr stellten alle überraschend fest, dass es eine Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gibt. Das Klagen im ganzen Land war sehr groß.“ Ich habe mich an seiner Blogparade beteiligt und veröffentliche meine Liste auch hier auf meinem Blog: Was war gut an der #DSGVO, was nicht und was bleibt zu tun?

Oh ja, was wurde gejammert. Aber auch ich hatte Stress und musste meine Website durchchecken und anpassen. Da ich bereits vorher sensibel für Datenschutz war, hatte ich die bis zur DSGV gültigen Gesetze bereits alle berücksichtigt, musste insofern gar nicht soo viel ändern. Bei anderen war das anders. Was aber oft daran lag, dass sie sich plötzlich mit Gesetzen konfrontiert sahen, die sie vorher jahrelang ignoriert hatten.

Was war gut an der #DSGVO?

  • Und das ist definitiv ein guter Punkt: Flächendeckend mussten sich Unternehmen mit Rechten auseinandersetzen und diese umsetzen. In Deutschland führte das oft dazu, dass bereits lange geltendes Recht endlich beachtet wurde. Dabei wurden oft Fragen der DSGVO und Fragen des Urheberrechts vermischt. Aber egal: Hauptsache es wird sich heute mehr und besser an beide gehalten.
  • Begleitend dazu und zu der vielen Aufregung über die DSGVO ist die Sensibilität dafür gewachsen, was persönliche Daten eigentlich sind, wo sie auf unseren Websites, Social-Media-Kanälen und ganz analog im Büro herumliegen und was wir tun müssen, diese zu schützen.
  • Diese Regeln gelten erstmals EU-weit. Es ist also egal, ob ich in Köln, Dublin oder Lissabon sitze, in Prag, Warschau oder Paris.
  • US-Unternehmen mussten europäische Datenschutzregeln zur Kenntnis nehmen. Es gibt heute US-Unternehmen, die von vorneherein in ihren Bedinungen stehen haben, dass die DSGVO eingehalten wird. Das erleichtert datenschutzkonforme Geschäfte mit den USA.

Was war schlecht an der #DSGVO?

  • In der breiten Bevölkerung ist es wenig davon angekommen. Die Menschen werden überschüttet mit Datenschutzerklärungen und Einwilligungen, so dass das gleiche passiert, wie bei den AGB. Sie klicken ohne zu lesen auf „einverstanden“.
  • Auch in #KMU gibt es viel Unsicherheit und Überforderung mit der Komplexität des Themas. Mitunter artet diese Überforderung in Hysterie aus und produziert seltsame bis lustige Vorgehensweisen. Zum Beispiel wurde einer Kollegin eine Auftragsbestätigung geschickt, die kombiniert war mit Datenschutzerklärung und Einwilligung, dass ihr die Auftragsbestätigung überhaupt geschickt werden darf.
  • Solche überertriebenen oder aufgeblasenen Datenschutzmaßnahmen verschärfen den ersten Punkt, dass die Normalbevölkerung sich genervt und/oder überfordert abwendet. Das ist aber schlecht für den Datenschutz und die Entwicklung einer freien digitalen Gesellschaft.
  • Es gab und gibt viel Rechtsunsicherheit, zum Beispiel bei den Google Fonds, was nun erlaubt ist und was nicht. In Bezug auf die befürchtete Abmahnwelle als Geschäftsmodell hat der Gesetzgeber ja inzwischen zum Glück nachgebessert.

Was bleibt zu tun?

  • Digitalisierung ist kein abgeschlossener Prozess. Sie beeinflusst unser aller Leben und arbeiten und ist ein Metaprozess ähnlich der Industrialisierung vor 150 Jahren. Gesetze müssen also laufend angepasst und weiterentwickelt werden.
  • Was bei der DSGVO vergleichsweise gut gelungen ist, ist bei der Reform des EU-Urheberrechts in die Hose gegangen. Viel zu wenig wurde die Fachkompetenz von Leuten berücksichtigt, die sich wirklich auskennen mit der Technik, dem Urheberrecht und den Grundlagen unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Stichwort #Uploadfilter. Aber auch sonst schützt das Gesetz eher die Interessen der alten Verleger vor den Interessen der neuen „Verleger“. Um die Urheber*innen geht es gar nicht wirklich. Es wurde also am Ende ein handwerklich schlecht gemachtes Gesetz daraus, das vor allen Dingen lobbyistisch und politisch motiviert war und am wenigstens denen nützt, für die es sein soll, die Urheberinnen und Urheber.
  • Aber auch die DSGVO hat ihre Probleme, etwa dass die breite gesellschaftliche Debatte ausfällt, weil zu kompliziert. Das schadet auch dem Sinn des Datenschutzes.
  • Im Grunde brauchen wir eine konzertierte Aktion, Menschen und Unternehmen kompetent zu machen. Wir brauchen eine Sensibiliätt dafür, wie Digitalisierung in den Datenschutz und die persönlichen Freiheiten eingreift und eine politische Debatte, wie dies künftig in Gesetzen umgesetzt werden soll, die Rechtsicherheit geben UND die freie demokratische Gesellschaft schützen. Und zwar soweit heruntergebrochen, dass Menschen verstehen, in was sie einwilligen, wenn sie eine App installieren, welche Daten Alexa, Siri und Freundinnen sammeln und eine Entscheidung treffen können, wie viel davon sie wollen und was nicht. Vielleicht auch schrittweise: diese Daten darfst du meinetwegen sammeln, damit ich dieses Asset nutzen kann. Nein, das bleibt privat, da verzichte ich lieber auf das Asset. Und nicht friss oder stirb. Alles oder du kriegst das Produkt nicht.
  • Dass diese Debatte eu-weit geführt werden muss und viele Gesellschaften, Sprachen und nationale Besonderheiten unter einen Hut gebracht werden müssen, macht es nicht einfacher. Aber diese Erkenntnis ist ein Appell an die EU, mehr Demokratie zu wagen und künftig nicht nur nationale Abgeordnete ins Parlament zu wählen sondern das Parlament als Ganzes.

So, und bevor ich pathetisch werde und einen Appell an die EU richte, soll das hiermit für heute gut sein.

Und bei dir/Ihnen? Was sind deine/Ihre Erfahrungen mit der #DSGVO?

Bild: pixabay, andibreit

Teile/Teilen Sie diesen Beitrag: